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   BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92   

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https://dejure.org/1992,26946
BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92 (https://dejure.org/1992,26946)
BSG, Entscheidung vom 04.11.1992 - 1 RK 6/92 (https://dejure.org/1992,26946)
BSG, Entscheidung vom 04. November 1992 - 1 RK 6/92 (https://dejure.org/1992,26946)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 26.06.1990 - 3 RK 22/89

    Verfassungsmäßigkeit der Aufhebung der Beitragsklasse einer Ersatzkasse

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    ihre Rechtsgrundlage verloren (so bereits Bundessozialgericht " Urteile vom 26. Juni 1990 - 3 RK 22/89 -SozR 3-5405Art 79 GRG Nr. 1, vom 21. November 1991 --.

    Wie bereits der 3. Senat des BSG in seinem Urteil vom 26. Juni 1990 (aaO) im einzelnen dargelegt hat, ergibt sich aus der Begründung zum Regierungsentwurfdes GRG.daß das neue Recht eine weitgehende Gleichstellung aller Krankenkassen im Bereich des Leistungs-" Beitrags- und Mitgliedschaftssrecht vorsieht.

  • BSG, 21.11.1991 - 3 RK 38/89

    Anspruch auf Versicherung zu einem erhöhten Krankengeldanspruch; Erhöhtes

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    3 RK 38/89 - und vom 11. August 1992.

    Der 3. Senat des BSG hat in seinem Urteil vom 21. November 1991 (3 RK 38/89) auf den Einwand des dortigen Klägers.

  • BVerfG, 19.12.1951 - 1 BvR 220/51

    Hinterbliebenenrente I

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    Ansonsten obliegt die Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzipsim wesentlichen dem Gesetzgeber (BVerfGE 1, 97.107; 8, 274, 329).
  • BVerfG, 12.11.1958 - 2 BvL 4/56

    Preisgesetz

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    Ansonsten obliegt die Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzipsim wesentlichen dem Gesetzgeber (BVerfGE 1, 97.107; 8, 274, 329).
  • BVerfG, 01.07.1981 - 1 BvR 874/77

    Ausbildungsausfallzeiten

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    Die konkrete Reichweite der Bestandsgarantie des Eigentums ergibt sich - wie das BVerfG in zahlreichen Entscheidungen dargelegt hat (BVerfGE 53.257, 292; 58, 81, 109 f; 72.9. 22; 74.203.214; 75.78, 97) - erst aus der Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums.
  • BVerfG, 12.02.1986 - 1 BvL 39/83

    Arbeitslosengeld und Eigentumsgarantie

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    weil sie dem Versicherten zur ausschließlichen Nutzung zugeordnet ist, zudem auf nicht unerheblichen Eigenleistungen des Versicherten beruht und der Sicherung seiner Existenz dient (vgl BVerfGE 69.272.300; 72, 9, 18 f), ist Art. 14 Abs. 1 GG nicht verletzt.
  • BSG, 10.12.1991 - 3 RK 9/90

    Einschränkung des Krankengeldanspruchs durch das Gesundheits-Reformgesetz 1988

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    daß diese Rechtsposition im Sinne der Rechtsprechung des BVerfG der Eigentumsgarantie unterfällt (ng in diesem Zusammenhang den Vorlagebeschluß des erkennenden Senats an das BVerfG vom 10. Dezember 1991 - 1/3 RK 9/90 -).
  • BSG, 11.08.1992 - 1 RK 23/91

    Voraussetzungen für eine Versicherung mit erhöhtem Krankengeldanspruch - Fehlen

    Auszug aus BSG, 04.11.1992 - 1 RK 6/92
    - 1 RK 23/91 -).
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